Partizipation geht anders, BTG

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Sieh Dir den Tweet von @HeikoKunert an: Inklusion geht anders

(…)Die Verbände hätten unheimlich viel Energie in den Beteiligungsprozess vom Juli 2014 bis April 2015 investiert, um dann festzustellen, dass sie nach den allgemeinen Diskussionen im konkreten Gesetzesverfahren praktisch nicht mehr vorkommen und mit einer einfachen Null-Acht-Fünfzehn-Anhörung nach dem Motto „Friss oder Stirb“ abgespeist werden. „Da sind wir vom Prozess der Aushandlung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York in Sachen Partizipation anderes gewohnt. Denn damals war klar, dass nichts verabschiedet wird, das wir nicht mittragen können“, erklärte Dr. Sigrid Arnade. Nach dem Wälzen vieler Papiere und dem Einholen der Meinungen der Verbände sei der Beteiligungsprozess im Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf halber Strecke stecken geblieben.

„Als es ernst wurde, war von Beteiligung nicht mehr viel zu sehen und plötzlich sind wir sogar mit Leistungskürzungen und der Einschränkung unserer Selbstbestimmung konfrontiert. Deshalb verwahren wir uns dagegen, dass nun von der Regierungsseite der vermeintlich tolle Beteiligungsprozess hoch gehalten wird. Echte Beteiligung sieht anders aus und wenn sie gut gemacht ist, führt sie auch nicht zu einem solchen Sturm der Entrüstung, den wir derzeit weit über Verbandsgrenzen hinaus beim Bundesteilhabegesetz erleben“, erklärte Dr. Sigrid Arnade. „Das ist nicht nur peinlich für die Bundesregierung, sondern kann auch nicht als gutes Beispiel für Partizipation gelten. Vor allem verwahre ich mich dagegen, jetzt in ´Mithaftung´ genommen zu werden nach dem Motto ´ihr wart doch dabei´.(…)

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