offene Worte an Abgeordnete zum Teilhabegesetz

Offener Brief an Bundestagsabgeordnete

Veröffentlicht am Montag, 5. September 2016 von Gerhard Bartz

zum Artikel bei Kobinet

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Hollenbach (kobinet) Der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) versandte gestern einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten der Bundestagsausschüsse Arbeit und Soziales, Gesundheit und Haushalt. ForseA schrieb darin: „Bitte beachten Sie den beigefügten offenen Brief, ForseA verzichtet darin bewusst auf die Aufzählung sämtlicher Unsäglichkeiten dieses Gesetzentwurfes. Wir benötigen eine Korrektur, die aus dem Gesetz gegen Menschen mit Behinderung ein Gesetz für diese Menschen macht, wie es Deutschland mit der Behindertenrechtskonvention versprochen hat und wie es unsere Verfassung und das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich verlangt. Wir erwarten von Ihnen, dass sie diese umfassende Korrektur anstoßen. Hierfür und als Informationen, die Sie bei den Anhörungen verwenden können, möchten wir mit diesem Brief einen Beitrag leisten. Wir hoffen, dass Sie diesem Rückschritt in die sozialpolitische Vergangenheit eine Absage erteilen.“

Die Adressaten des Briefes sind in einer Excel-Tabelle gelistet.

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