Veto zum Bundesteilhabegesetz

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34993/Veto-aus-Bayern-gegen-das-geplante-Bundesteilhabegesetz-im-Bundesrat.htm

Veto aus Bayern gegen das geplante Bundesteilhabegesetz im Bundesrat

Veröffentlicht am Freitag, 18. November 2016 von Andreas Vega

Podiumsdiskussion zum Bundesteilhabegesetz
Podiumsdiskussion zum Bundesteilhabegesetz
© Michael Simon

München (kobinet) Ein Veto aus Bayern gegen das geplante Bundesteilhabegesetz im Bundesrat scheint mehr als wahrscheinlich. Sollten nicht grundlegende Veränderungen im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention und bei der Finanzierung vorgenommen werden, dann werde sich Bayern gegen dieses Gesetz wenden und es notfalls im Bundesrat stoppen. Dies ist das Fazit einer Podiumsdiskussion zum Bundesteilhabegesetz, die gestern in München stattfand.

Auf dem Podium diskutierten die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke (Die Linke), der bayerische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales im bayerischen Landtag Joachim Unterländer (CSU), Mitglied des Vorstandes des Landesverbandes der Freien Wähler Bayern Felix Stahl, sowie die bayerische Behindertenbeauftragte Irmgard Badura. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Journalistin Christiane Link aus London, die sich als absolute Kennerin der Diskussion um ein gutes Bundesteilhabegesetz präsentierte.

Einhellig kritisierten die Teilnehmer der Podiumsdiskussion das geplante Bundesteilhabegesetz in der bekannten Version.(…)

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