Bundesteilhabegesetz im Bundesrat

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35129/Bundesteilhabegesetz-am-16-Dezember-im-Bundesrat.htmhttp://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35129/Bundesteilhabegesetz-am-16-Dezember-im-Bundesrat.htm

Veröffentlicht am Dienstag, 6. Dezember 2016 von Ottmar Miles-Paul

Bild des Bundesratsgebäudes
Bild des Bundesratsgebäudes
© Public Domain

Berlin (kobinet) Heute hat der Bundesrat die Tagesordnung für dessen Plenarsitzung am 16. Dezember ins Internet eingestellt. Auf Tagesordnungspunkt 2, der am 16. Dezember um 9.30 Uhr beginnenden Sitzung des Bundesrates, steht das Bundesteilhabegesetz. Unter Tagesordnungspunkt 13 wird das Dritte Pflegestärkungsgesetz – PSG III behandelt.

In einer Sondersitzung führt der Sozialausschuss des Bundesrates am 7. Dezember die vorbereitende Behandlung des Gesetzes vor dem Plenartermin am 16. Dezember durch.

Link zur Tagesordnung des Bundesrates vom 16. Dezember 2016

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