Schlagwort: Reform

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Verbesserungen Jetzt

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Verbändebündnis zum Teilhabegesetz Veröffentlicht am Dienstag, 18. Oktober 2016 von Franz Schmahl Ulrike Mascher © Rolf Barthel Berlin (kobinet) Vor der morgigen Koalitionsberatung hat heute ein breites Verbändebündnis dringend Nachbesserungen bei dem von der Regierung beabsichtigten Teilhabegesetz gefordert. Die für das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz III geplanten Regelungen seien für Menschen mit Behinderung so nicht akzeptabel. Das Verbändebündnis aus Deutschem Behindertenrat, Fachverbänden, Verbänden der freien Wohlfahrtspflege und dem Deutschen Gewerkschaftsbund hat daher seine Forderungen zu Nachbesserungen erneuert. „Die Abgeordneten des Bundestages dürfen das wichtigste behindertenpolitische Reformvorhaben dieser Legislaturperiode nicht in der vorliegenden Form beschließen, sondern müssen wichtige Punkte nachbessern“, erklärt … Verbesserungen Jetzt weiterlesen

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…Und sie bewegt sich doch

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http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34777/Bewegung-bei-Andrea-Nahles-erkennbar.htm   Bericht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul Berlin (kobinet) Mit Spannung wurde gestern die Rede von Andrea Nahles zum Bundesteilhabegesetz und deren Beiträge bei der anschließenden Talkrunde im Willy-Brandt-Haus in Berlin erwartet. Während die Bundesministerin für Arbeit und Soziales in Sachen Bundesteilhabegesetz bisher eher empfindlich bis genervt auf die Kritik und die Proteste gegen den vorliegenden Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz reagierte, zeigte die Ministerin gestern verhaltene aber klar erkennbare Bewegungsfähigkeit. Dass die Stimmung in Sachen Bundesteilhabegesetz angesichts der scharfen und massenhaften Kritik am vorliegenden und von Andrea Nahles verantworteten Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz nicht nur bei behinderten Menschen, den sogenannten Fachverbänden, Wohlfahrtsverbänden, … …Und sie bewegt sich doch weiterlesen

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Abgeschoben an die Sonderschule? Nicht mit uns

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Mehr hier;  http://www1.wdr.de/fernsehen/menschen-hautnah/sendungen/fuer-dumm-erklaert-100.html Sendehinweis: Menschen hautnah | 20. Oktober 2016, 22.40 – 23.25 Uhr, WDR Elf Jahre lang ging Nenad M. auf eine Förderschule in Köln. Er galt als geistig behindert. Jetzt will der 19-Jährige das Land NRW verklagen. Er will beweisen, dass die Diagnose der Experten falsch gewesen ist. Es wäre die erste Klage dieser Art in Deutschland. Als Nenad M. eingeschult wurde, konnte er kein Deutsch. Er sprach nur Romanes, die Sprache der Roma. So wie seine Eltern, die vor Krieg und Elend aus Serbien nach Deutschland geflohen waren. Die Lehrer beauftragten Sonderpädagogen, den verängstigten Jungen, der in … Abgeschoben an die Sonderschule? Nicht mit uns weiterlesen

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Persönliche Assistenz

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Persönliche Assistenz gesetzlich verankern Veröffentlicht am Freitag, 30. September 2016 von Ottmar Miles-Paul Logo des BDH © BDH Bonn (kobinet) Der BDH Bundesverband Rehabilitation kritisiert die Regelungen des vorgelegten Bundesteilhabegesetzes und fordert die adäquate gesetzliche Verankerung der Persönlichen Assistenz sowie von der Anrechnung des Einkommens- und Vermögens freigestellte Leistungen. Dazu erklärt die Vorsitzende des Sozialverbandes, Ilse Müller: „Das Bundesteilhabegesetz zeigt immerhin, dass Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe an Gewicht gewonnen haben. Dennoch bleibt der vorliegende Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück. Wir kritisieren in erster Linie die weiterhin bestehenden Einkommens- und Vermögensgrenzen für behinderte Menschen. Von wirtschaftlicher Selbstbestimmung oder gar Vermögensaufbau … Persönliche Assistenz weiterlesen

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Rehacare-Proteste ohne Ende gegen Teilhabegesetze

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Wir entscheiden selbst, wenn wir protestieren Veröffentlicht am Samstag, 24. September 2016 von Christian Mayer Sigrid Arnade vor der Glaswand mit dem Grundgesetz © Rolf Barthel Berlin (kobinet) „We are watching you“, so hatte das Bündnis Ability Watch die Live-Übertragung … Rehacare-Proteste ohne Ende gegen Teilhabegesetze weiterlesen

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Stellungnahme zum Bundesteilhabegesetz -Menschenrechtskommission

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 Autor/in:   Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention                  13 Seiten Gegenstand der Stellungnahme ist der „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)“ in der vom Bundeskabinett am 28.06.2016beschlossenen und dem Deutschen Bundestag am 05.09.2016 übersandten Fassung.Stellungnahme: Bundesteilhabegesetz (BTHG) überarbeiten – Anmerkungen zumBTHG aus menschenrechtlicher Perspektive anlässlich der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs im Deutschen Bundestag am 22.09.2016 (Link:http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/index.php?id=6&tx_publications_products%5Bproduct%5D=709&tx_publications_products%5Baction%5D=show&tx_publications_products%5Bcontroller%5D=Product&cHash=7cee724bd7ae77a1f8dab25044768ff7) Stellungnahme zum Bundesteilhabegesetz -Menschenrechtskommission weiterlesen

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Christiane Möller und Nancy Poser auf Bundestagstribüne Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2016 von Ottmar Miles-Paul Bild: Wir wollen in den Bundestag © #AlleinzuHaus Berlin (kobinet) Wenn die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute gegen 13:00 Uhr mit ihrer ca. einstündigen Debatte zum Bundesteilhabegesetz beginnen, werden Nancy Poser und Christiane Möller auf Einladung der behindertenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Katrin Werner auf der Besuchertribüne im Bundestag mit dabei sein und die Debatte kritisch verfolgen. Die beiden Juristinnen engagieren sich schon seit vielen Jahren im Forum behinderter Juristinnen und Juristen und haben zusammen mit ihren KollegInnen vielfältige Vorschläge und Kommentierungen in Sachen Bundesteilhabegesetz … weiterlesen

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Menschen mit Handicap im Krankenhaus

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  Die derzeitige gesetzliche Regelung entspricht weder dem Grundgesetz noch der UN-Behindertenrechtskonvention, wie aus dem Rechtsgutachten der ISL eindeutig hervorgeht. Dort heißt es in der Zusammenfassung: „Die Gesundheitsversorgung in Deutschland muss BRK-konform gestaltet werden, die Einkommensabhängigkeit von Assistenzleistungen muss abgeschafft werden und die rechtlichen Grundlagen für einen Weiterbezug der Leistungen bzw. zur Sicherung der Versorgungskontinuität im Krankenhaus müssen für alle Assistenznehmer_innen geschaffen werden, nicht nur für diejenigen, die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell organisieren. Weiterhin sollten die sich aus dem Völkerrecht ergebenden menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands beim aktuell diskutierten Bundesteilhabegesetz berücksichtigt und umgesetzt werden.“ mehr hier: http://www.isl-ev.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=170&Itemid=524 Menschen mit Handicap im Krankenhaus weiterlesen

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Forderungen an das Bundesteilhabegesetz – Selbsthilfe

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Bundesteilhabegesetz-Forderungen Bundesteilhabegesetz- Petition Stellungnahme der Deutschen Heilpädagogischen Gesellschaft Die größten Mängel des Entwurfs zum Bundesteilhabegesetz Posted on 10. Mai 2016 by Abilitywatch Ein gutes Teilhabegesetz ist überfällig! Menschen, die mit Assistenz leben, muss ein einkommens- und vermögensunabhängiger Zugang und eine … Forderungen an das Bundesteilhabegesetz – Selbsthilfe weiterlesen

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Spielzeug mit Handicap

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Zum Artikel   toy like me Kinder lieben Spielzeug. Doch nicht immer bieten gestalteten Spielzeug-Einheitsmodelle oder idealisiert ausgearbeitete Puppen à la Barbie und Co eine hohe Identifikation der kleinen Spielzeugbesitzer. Die Spielzeugwelt kennt kaum Behinderungen oder Erkrankungen. Eine Gruppe von Eltern macht mit der Aktion „Toy Like Me“ auf dieses Problem-Thema aufmerksam. Kinder brauchen Identifikation. Authentische Vorbilder stärken den kleinen Nachwuchs. „Toy Like Me“ setzt sich für lebensechtes Spielzug ein. Mit Erfolg. Unter dem Hashtag #ToyLikeMe laufen immer wieder Postings in den sozialen Netzwerken, die ihre Anerkennung für die Puppen mit Behinderungen zum Ausdruck bringen. Das Thema verfolgen lohnt sich. Schon im letzten Jahr gab es Diskussionen … Spielzeug mit Handicap weiterlesen